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Christian Schmidt MdBBundesminister a.D.
Christian Schmidt MdB
Bundesminister a.D.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
schweren Herzens muss ich Sie über eine Entscheidung informieren, die nach einer Reihe von Gesprächen in der letzten Zeit in mir gereift ist. Ich habe mich entschieden, unter den gegebenen Umständen meine Kandidatur für den 20. Deutschen Bundestag als Wahlkreisbewerber der CSU im Bundeswahlkreis 243 zurückzugeben.
Die Entscheidung für meinen Nachfolgekandidaten, die heute am 24. Juni 2021, von den Delegierten der Bundeswahlkreiskonferenz getroffen wird, unterstütze ich voll und wünsche alles Gute!
Die Gründe: Nach langer „Hängepartie“ wurde ich am 26. Mai auf Druck einiger Friedensvertragsstaaten (der USA insbesondere) nun schneller als erwartet zum Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina gemäß des nach dem Völkermord von Srebrenica und den Balkankriegen geschlossenen Friedensvertrages von Dayton berufen. Das ist für Deutschland und für mich persönlich eine hohe Ehre.
Rechtlich ist dieses Amt mit einem Mandat als Bundestagsabgeordneter vereinbar. Es hat in dieser Funktion, die seit 1996 besteht, vergleichbare Fälle bereits gegeben. Jedoch haben sich insbesondere angesichts der aktuell angespannten internationalen Lage und der Tatsache, dass nicht alle Vertragsstaaten des Friedensimplementierungsrates zugestimmt haben (die Russische Föderation hat dagegen gestimmt), verstärkte Herausforderungen ergeben, die nicht planbar waren und denen Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Insofern hat sich die Situation geändert.
Da ich als einer von noch wenigen Bundestagsabgeordneten überhaupt seit 1990 (dem ersten gesamtdeutschen Bundestag) unserer Volksvertretung ununterbrochen angehöre (nur Wolfgang Schäuble, Volker Kauder, Angela Merkel, Ulla Schmidt, Peter Ramsauer, Peter Bleser und Hans-Joachim Fuchtel gehören ununterbrochen genausolang oder länger dem Deutschen Bundestag an) sind mir die Anforderungen zeitlicher und arbeitsmäßiger Art, die das Mandat im Dienste des Bürgers mit sich bringt, bestens bekannt.
Wenngleich ich nach sorgfältiger Prüfung und dem Zuraten erfahrener Politiker mich grundsätzlich für eine Wahrnehmung beider Aufgaben (nicht zuletzt aus meiner Erfahrung als Verteidigungsstaatssekretär mit sehr hoher Reisetätigkeit und als Bundesminister) entscheiden konnte, sind die offenen und vertraulichen Hinweise auf eine erhöhte Anforderung jetzt dazugekommen.
Da ich die mir übertragenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen will, stellt sich dies nun so dar, dass neben dieser internationalen Aufgabe für einen deutschen Politiker, für die die Bundeskanzlerin persönlich bei den Staatsoberhäuptern und Regierungschefs geworben hatte, Gefahr besteht, dass die Wahrnehmung eines erneuten Bundestagsmandats darunter leiden könnte. Das will ich dem Mandat, meiner Familie und mir selbst und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis nicht zumuten. Somit habe ich mich in Respekt vor der Aufgabe dafür entschieden, als Parlamentarier mit Leib und Seele die Kandidatur zurückzugeben.
Ich bin dankbar. Für diese Zeit. Für unsere Demokratie. Für konstruktive Politik, für das Bestreben, die Welt ein Stück besser zu machen.
Ich bin dankbar: Meinen Wählern für ihr Vertrauen. Meiner Familie für ihr Verständnis in all den Jahren. Meinen Parteifreundinnen und Parteifreunden, vielen Bürgerinnen und Bürgern, die mich beraten, gefordert und vielfältig unterstützt haben
Ich hoffe auf zukünftige Begegnungen. Ich bleibe mit dem Herzen bei der Sache!
Alles Gute
Ihr Christian Schmidt
Aktuelle Pressemitteilungen
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Autonomes Fahren - "Wochenende der Mobilität" in Cadolzburg
In Cadolzburg stand an diesem Wochenende alles im Zeichen der Mobilität. Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB war am Samstag gemeinsam mit Landrat Matthias Dießl, Bürgermeister Bernd Obst und Bundestagskandidat Tobias Winkler vor Ort, um den autonom fahrende Bus zu testen.
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Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB: „Bund unterstützt Fränkisches Freilandmuseum Bad Windsheim mit 50.000 Euro“
„Ich freue mich sehr, dass das Fränkische Freilandmuseum Bad Windsheim eine Förderung in Höhe von 50.000 Euro im Rahmen des Soforthilfeprogrammes für landwirtschaftliche Museen erhält“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB.
Das Programm richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter. Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittel-produktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein.
Hochwasserschäden
Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB und Hans Herold MdL vor Ort
Neustadt a.d. Aisch, Bad Windsheim, der Markt Ipsheim, Steinach Bahnhof, Markt Bibart, Sugenheim, Wilhermsdorf: Die Liste der vom Hochwasser betroffenen Gemeinden in den beiden Landkreisen Neustadt Aisch/Bad Windsheim und Fürth ist lang. Das Ausmaß der Zerstörung ist bei Weitem nicht absehbar.
Allein im Markt Bibarter Ortsteil Altmannshausen wurden zahlreiche Keller und Häuser überschwemmt und die historische Nepomuk-Brücke, Hauptzufahrt zum Dorf, schwer beschädigt. Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB und Hans Herold MdL haben sich am Dienstag, den 13. Juli 2021, vor Ort mit Bürgermeister Klaus Nölp getroffen. ... weiterlesen
Parlamentarisches Patentschafts-Programm
Christian Schmidt unterstützt transatlantischen Jugendaustausch
Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“. Auch Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB unterstützt das PPP seit Jahren und hat bereits zahlreiche Patenschaften übernommen. Er ermutigt auch in diesem Jahr wieder Jugendliche aus der Region, sich am transatlantischen Austausch zu beteiligen. ... weiterlesen
Neue Förderrichtlinie des Bundes
Christian Schmidt MdB: „Mehr Luftfilter für Kitas und Grundschulen“
„Unzureichend belüftete Räume sind eine Ursache für Corona-Infektionen. Deshalb weitet auch der Bund die Förderung für Luftfilteranlagen (stationäre raumluft-technische (RLT-)Anlagen) aus und ermöglicht ab sofort auch die finanzielle Unterstützung für den Einbau von neuen Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. Dazu gehörten insbesondere Kitas, Grundschulen, Horte und Kindertagespflegestellen in öffentlicher oder freier Trägerschaft. Das kommt der Zielsetzung zugute, um endlich auch die Schulen und Kitas auszurüsten.
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Nach 30 Jahren im Bundestag - Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB hält letzte Rede als Abgeordneter
Nach 30 Jahren im Deutschen Bundestag hat Bundesminister a.D. Christian Schmidt am Donnerstag, den 24. Juni 2021, seine letzte Rede als Abgeordneter im Deutschen Bundestag gehalten. Er sprach im Rahmen der Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 24. und 25. Juni 2021. ... weiterlesen
Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB: „Bahn-Haltepunkt Fürth-Klinikum soll bis Mitte 2022 in Betrieb gehen“
„Bis Mitte 2022 soll nach Angaben der Deutschen Bahn AG der Haltepunkt Fürth-Klinikum in Betrieb gehen“, berichtet Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB.
„Wichtig ist dafür insbesondere, dass ein Fahrstuhl eingebracht, ein neuer barrierefreier Zugang geschaffen wird und die notwendigen weiteren Arbeiten einschließlich des Gleisbaus nun bald beginnen“, so Schmidt weiter.
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30 Jahre Hauptstadtbeschluss- Christian Schmidt im BR-Rundschau Magazin
Am 20. Juni 1991 stimmte der Deutsche Bundestag für einen Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin. Damit begann das letzte Kapitel der Bonner Republik.
Das Interview mit Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB im Rundschau Sonntagsmagazin des BR vom 20.6.2021 sehen Sie hier:
Hauptstadt Berlin : Entscheidung zum Umzug vor 30 Jahren (br.de)
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EU-Projekttag 2021 - Von der absoluten Unverzichtbarkeit der EU und eines Denkens in europäischen Zusammenhängen
Ein Heimspiel von Christian Schmidt am Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium
Im Rahmen des EU-Projekttags an deutschen Schulen hat Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB am Montag, den 14.6.21, das Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium besucht und mit den beiden 10. Klassen über das Thema Europa diskutiert. Für Schmidt erwies sich der Besuch in mehrfacher Hinsicht als ein Heimspiel: So stammt er gebürtig aus Obernzenn und legte am Steller-Gymnasium sein Abitur ab. Deshalb begrüßte er die anwesenden Klassen mit „Liebe Mitschülerinnen und Mitschüler“ und es gelang ihm auch auf diese Weise schnell, das Eis zu brechen und mit den Schüler*innen ins Gespräch zu kommen. ... weiterlesen
Kinderbetreuungsfinanzierung
Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB und Hans Herold MdL: „Fertigstellungsfrist für Kindertageseinrichtungen verlängert“
„Bund und Länder haben sich mit mehreren Sonderinvestitionsprogrammen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ besonders stark dafür verwendet, dass Kindertageseinrichtungen verstärkt finanziert und schneller gebaut werden können“, betonen Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB und Landtagsabgeordneter Hans Herold. ... weiterlesen