Die Erinnerung ist eine gesamtdeutsche Angelegenheit

Zur Vorstellung des Abschlussberichtes der Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit

Am 7. Dezember 2020 stellt die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit ihren Abschlussbericht vor. Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB  war das einzige bayerische Mitglied in der vielseitig besetzten Kommission, die sich in den letzten zwei Jahren mit der Erinnerung an die Jahrestage und dem Stand der Deutschen Einheit befasst hat.

Hierzu erklärt Christian Schmidt:

„Mir war es wichtig, bei der Kommissionarbeit den gesamtdeutschen Blick zu wahren. Die DDR, der Mauerfall und die Deutsche Einheit sind nicht allein eine ostdeutsche Angelegenheit. Ich betrachte mit Sorge, dass das Wissen über die DDR und den Unrechtscharakter des kommunistischen Systems, aber auch über das freudige Ereignis der friedlichen Revolution und das Zusammenwachsen der beiden Landesteile geringer wird.“

Herzliche Adventsgrüße aus Berlin

Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Adventszeit und alles Gute. ... weiterlesen

Korrektur an den Gewässerrandstreifen war zielführend

"Das Ergebnis der Korrektur an den „Gewässerrandstreifen“ im Landkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim halte ich für zielführend", erklärte Bundesminister a.D. Christian Schmidt, MdB, zu einer neuen Gewässerrandstreifenkarte des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach.

Auslöser einer regelrechten Unmutswelle in der Landwirtschaft war die Auflage aus dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Demnach wurde im Bayerischen Naturschutzgesetz verankert, dass ab 1. August 2019 Landwirte verpflichtet sind, entlang von Gewässern aller Art „Schutzstreifen“ einzuhalten, auf denen weder eine gartenbauliche noch eine ackerbauliche Nutzung erlaubt ist.

Geldregen aus Berlin

Christian Schmidt „Rundfunkmuseum erhält Förderung in Höhe von 4,5 Millionen"

„Ich freue mich sehr, dass unser Fürther Rundfunkmuseum Fördergelder in Höhe von 4,5 Mio. Euro für die Generalsanierung mit Neugestaltung der musealen Dauerausstellung bekommt“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. „ Das ist wirklich eine Investition für bessere Zeiten! Die Fördermittel stammen aus dem Bundeshaushalt im Rahmen der „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. 250.0000 Euro soll das Rundfunkmuseum im nächsten Jahr erhalten, weitere 4,25 Mio. Euro dann in den Jahren 2022 - 2025. Die Regierungskoalition in Berlin setzt hier bewusst Akzente, die gerade jetzt in der Zeit wichtig sind, wo die Kultur und wir so kurz treten müssen." ... weiterlesen

Mehr Fairness für Bauern

Unlautere Praktiken im Lebensmittelhandel sollen der Vergangenheit angehören! Das machte Bundeslandwirtschaftsminister a.D. Christian Schmidt, MdB, nach einem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung aus der vergangenen Woche deutlich. Damit werde wesentlich mehr Fairness für die Bauernfamilien und kleinen Lieferanten erreicht, so Schmidt. ... weiterlesen

Christian Schmidt MdB: „Auch Bäckereien und Konditoreien mit Café erhalten „Novemberhilfe“

„Es gibt Unsicherheiten bei Bäckereien, Konditoreien oder Metzgereien mit angeschlossenem Imbiss- oder Cafébetrieb, ob sie auch die "Novemberhilfen" des Bundes bekommen können, weil das Café oder die Imbißtische ja nicht genutzt werden dürfen. Die Antwort ist: Ja, soweit eben vor Ort ein Angebot für den Verzehr von Speisen und Getränken besteht. Diese Einrichtungen werden auch als Gastronomiebetriebe betrachtet. Soweit sie durch Schließungsanordnungen der Länder diesen Teil ihres Geschäftsbetriebs im November einstellen müssen, sind sie bei der „Novemberhilfe“ antragsberechtigt“, erklärt Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB.

Waldbauern verdienen Unterstützung

Bundesregierung beschloss Nachhaltigkeitsprämie für den Wald

„Die Arbeit der heimischen Waldbauern genießt höchste Anerkennung“, erklärte der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aus Fürth. Hinzu komme, dass die Leistungen des Waldes für unsere Gesellschaft äußerst vielfältig und wichtig seien. Das beginne beim Klima, gehe über die Biodiversität und reiche bis hin zum wichtigen Rohstoff Holz für die Bauwirtschaft und den Energiesektor. ... weiterlesen

Statement von Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB zur heutigen Abstimmung über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz:

"Wir leben in einer gefährlichen Zeit mit einer Pandemie, die für manche lebensbedrohlich ist und uns alle u.a. in unserer Bewegungsfreiheit einschränkt. Wir müssen politisch mit Augenmaß schwierige Entscheidungen treffen. Das erfordert von uns alle höchste Anspannung, aber auch Vertrauen und Entschlossenheit. Heute stimmen wir im Deutschen Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab. In dieser schweren Krise brauchen wir größtmögliche Rechtssicherheit.  ... weiterlesen

Über 300 Unternehmen aus Stadt und Landkreis Fürth sowie Landkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim profitieren von KfW Corona-Hilfen

Bundesminister a.D. Schmidt MdB: „Über 118 Mio. Euro an Krediten für Unternehmen und Freiberufler in der Region“

„Ich freue mich sehr, dass über 300 Betriebe aus der Stadt Fürth sowie den beiden Landkreisen Fürth und Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim die Hilfen der KfW Förderbank beantragt haben und über 118 Mio. Euro an Krediten erhalten“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. Die Hilfen der KfW Bank im Auftrag des Deutschen Bundestages stellen den laufenden Betrieb sicher und dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen, die während der Corona-Pandemie aufgrund von Schließungen, Lieferengpässen oder Umsatzrückgängen entstanden sind. „Gerade unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Wir müssen sie vor existenziellen Bedrohungen schützen. Mit diesen Krediten des Bundes werden sie im Kampf gegen die Folgen der Pandemie effektiv unterstützt“, so der Bundestagsabgeordnete weiter. ... weiterlesen

Unterstützung für die Schausteller-Branche

Christian Schmidt: „Dezember als Referenzpunkt für mögliche Entschädigungsleistungen aufnehmen"

Leider fielen in diesem Jahr großenteils die Kirchweihen aufgrund der Gefahr des Covid-19-Virus aus. Aus demselben Grund wird es in diesem Jahr auch keine Weihnachtsmärkte geben. Diese Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben gerade die Schaustellerbranche hart getroffen und vor große Herausforderungen gestellt.